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Mit eigenen Planern schneller ans Ziel
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17.11.17
 
(Quelle: Norddeutsche Rundschau, jo) Vier große Straßenbau-Projekte liegen kreisweit derzeit auf Eis. Das Geld steht zwar teilweise bereit, doch das Land hat keine Planungskapazitäten. Für den CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Helfrich ein unhaltbarer Zustand. Er prescht jetzt mit einer Idee vor, um die für „die Region wichtigen Vorhaben“ schnellstmöglich umsetzen zu können. Der Politiker schlägt die Gründung einer regionalen Planungsgesellschaft vor, die die Nordumgehung in Itzehoe, den Grenzweg in Horst, die Ortsumgehung in Glückstadt und den Ausbau der B 5 zwischen Wilster und Brunsbüttel in Angriff nehmen soll. „Wenn sich alle dahinterklemmen, könnte die Gesellschaft in einem Jahr ihre Arbeit aufnehmen“, so Helfrich.

Für ihn ist die Gründung einer eigenen Organisation der notwendige Schritt, „wenn wir vorankommen und die Planung mitgestalten wollen“. Realistischerweise müsse man davon ausgehen, dass das Land die Planungen für die Projekte aufgrund von fehlenden Ingenieuren in absehbarer Zeit nicht aufnehmen werde. So müsse zum Beispiel die Nordumgehung Itzehoe mit 13 weiteren Umgehungen im Land konkurrieren und stehe nur auf Platz sechs der Prioritätenliste des Verkehrsministeriums. Bevor diese geplant würden, seien erst die großen Projekte wie die A 20 und die Fehmarn-Belt-Querung für das Land vordringlich. Und ob es sich zudem von den Bundesstraßen verabschiedet und deren Planung und Verwaltung an den Bund abgibt, sei auch noch nicht klar. Gleichzeitig seien Nordumgehung und Ortsumgehung Glückstadt im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplan enthalten, Geld stehe deshalb zur Verfügung. Ob diese Strecken auch im neuen Verkehrswegeplan, der ab 2030 gilt, noch enthalten sein werden, bezweifelt Helfrich. „Das Geld liegt jetzt auf dem Tisch, und die Akzeptanz für die Projekte ist auch da.“ Eine Ausnahme sei lediglich die Ortsumgehung Glückstadt, wo nicht alle Nachbarorte der Stadt für den Ausbau sind.

Federführend und Initiator der Gesellschaft muss laut Helfrich der Kreis Steinburg sein, als weitere Gesellschafter kann er sich unter anderem Glückstadt, Itzehoe, Brunsbüttel und Horst, aber auch weitere Kommunen vorstellen. Um die benötigten Planer zu finden, dürfe die Gesellschaft nicht an die öffentlichen Besoldungstarife gebunden sein. Helfrich: „Diese Tarifbindung ist bei Land und Bund das Haupthemmnis bei der Gewinnung von Planern.“ Während sie dort 50 000 Euro im Jahr verdienen, gebe es in der freien Wirtschaft das Doppelte. Bei drei benötigten Planern seien die Kosten mit 300 000 Euro pro Jahr überschaubar. Demgegenüber stehen vier Projekte mit einem Volumen von insgesamt 100 Millionen Euro. Und da die Regionalgesellschaft dem Land die Planung abnehme, müsste sich dieses an den Planungskosten auch beteiligen – möglicherweise in größerem Maß als bisher avisiert. Ein Abwerben der Ingenieure vom Land soll unterbleiben. Helfrich will vornehmlich Personal von außerhalb der Region anlocken. „Wir sollten uns nicht gegenseitig kannibalisieren.“ Sind die Projekte abgearbeitet, sieht er auch für Zukunft gute Chancen für eine regionale Planungsgesellschaft. „Wenn die Strukturen erst einmal stehen, gibt es einen Riesenmarkt.“ Auch über die Region hinaus.

Er habe schon bei vielen Akteuren und Entscheidungsträgern der Region vorgefühlt, alle hätten die Idee positiv aufgenommen, sagt der CDU-Politiker. Er appelliert an seine ehemaligen Kreistagskollegen, die Initiative zu ergreifen und „sich den Hut“ aufzusetzen. Immerhin gebe es positive Beispiele, bei denen Steinburg eine Vorreiterrolle übernommen habe. Er erinnert unter anderem an die Gründung von Isit und Izet, aber auch den Breitband-Zweckverband. Auch hier habe der Kreis Neuland betreten, herausgekommen seien Erfolgsprojekte. „Mit der Gründung einer regionalen Planungsgesellschaft können wir eine nachhaltige Verbesserung der Infrastruktur erreichen“, ist sich Helfrich sicher.
Joachim Möller (sh:z)

Mark Helfrich MdB
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