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CDU rüstet für Kommunalwahl
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26.01.11
 
(Quelle: Norddeutsche Rundschau, Volker Mehmel) Die nächste Kommunalwahl findet erst im Frühjahr 2013 statt. Bei den Steinburger Christdemokraten laufen aber schon jetzt die Vorbereitungen an. Bei einem Treffen mit den Vorsitzenden der Ortsvereine hat CDU-Kreisvorsitzender Hans-Jörn Arp jedenfalls den dringenden Appell formuliert, schon jetzt mit der Suche nach Kandidaten für die Vertretungen in den mehr als 100 Städten und Gemeinden des Kreisgebiets zu suchen.

"Die Arbeit an der Basis ist für uns elementar", unterstreicht Arp im Gespräch mit unserer Zeitung die Bedeutung einer ausreichend großen Zahl von Bewerbern für ehrenamtliche Aufgaben nicht nur für seine Partei, sondern auch für den Fortbestand der kleinen Gemeinden. "Es geht dabei nicht nur um die CDU, sondern auch um die Selbstständigkeit der Gemeinden", betont Arp. Wie wichtig verstärkte Kraftanstrengungen für Erhalt und Ausbau eines demokratischen Gemeinwesens vor allem auch auf kommunaler Ebene sind, macht Arp auch an Zahlen aus seiner eigenen Partei deutlich. So räumt er ein, dass im Kreisverband die Zahl der CDU-Mitglieder seit Jahren rückläufig ist. Bei seiner ersten Wahl zum Kreisvorsitzenden habe er noch die 2000er-Marke als ehrgeiziges Ziel ausgegeben, erinnert sich der Wackener. Inzwischen pendele sich die Mitgliederzahl bei rund 1440 ein. Umso stärker will Arp deshalb auch auf Sachverstand ohne Parteibuch setzen. Ausdrücklich sollen über die Ortsvereine auch parteilose Kandidaten zu einer Mitarbeit in den kommunalen Gremien ermuntert werden.

Die aktuelle Diskussion um die Möglichkeit hauptamtlicher Bürgermeister in Gemeinden schon ab 4000 Einwohnern findet Arp nachvollziehbar. "Hier hat man aus falschen Entscheidungen der Vergangenheit gelernt." Mit einer Fusion von Landkreisen, davon ist Hans-Jörn Arp überzeugt, werden sich die Kommunalpolitiker aber auch künftig nicht so schnell herumschlagen müssen. Der CDU-Vorsitzende geht davon aus, dass eine Zusammenlegung kein Thema mehr sein wird. Allerdings macht er sich dafür stark, die Kooperationen unter den Nachbarkreisen zu verstärken. Insbesondere spricht er sich dafür aus, auch die zum Erliegen gekommenen Gespräche mit dem Kreis Pinneberg wieder aufleben zu lassen. "Wir sollten hier noch einmal Druck reinbringen."

Ansonsten sieht Arp Steinburg und die ganze Region gut aufgestellt. Wichtig sei allerdings, dass mit dem Bau der Autobahn 20 auf Kreisgebiet noch innerhalb der laufenden Legislaturperiode begonnen werde. Mit Blick auf die Zukunftsfähigkeit des Kreises wies Arp auf vielfältige weitere Investitionen für den Ausbau der Infrastruktur und auf millionenschwere Planungen beim Fraunhofer-Institut, beim Klinikum und beim Regionalen Bildungszentrum hin. Zu seiner eigenen Zukunft meinte Arp, dass er sich bei seiner Arbeit als Landtagsabgeordneter - insbesondere auch in seiner Eigenschaft als Mittelstandsbeauftragter - ausgesprochen wohl fühle. Er strebe daher noch einmal eine weitere Wahlperiode an. Seinen Posten als Kreisvorsitzender will Arp allerdings bei nächster Gelegenheit in andere Hände geben.
Volker Mehmel (sh:z)

Mark Helfrich MdB
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Hans-Jörn Arp MdL
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