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Kieler Planung stößt auf erbitterten Widerstand
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17.09.08
 
(Quelle: Norddeutsche Rundschau, vm) Die in diesen Wochen auf Kreisebene und in allen Kommunen diskutierte Landesentwicklungsplanung stößt bei der CDU auf erbitterten Widerstand. "Wir lehnen das in großen Teilen ab", sagt Kreisvorsitzender Hans-Jörn Arp und fügt noch einmal bekräftigend hinzu: "In der jetzigen Form ist der Plan nicht akzeptabel."


Der Christdemokrat sorgt sich bei seiner Kritik insbesondere um den ländlichen Raum. "Wir nehmen den Gemeinden bis zum Jahr 2025 einen Großteil ihrer politischen Spielräume." Das Argument, angesichts drohender Landschaftszersiedelung bei gleichzeitig rückläufigen Bevölkerungszahlen lässt er nicht gelten. "Wir brauchen den Wettbewerb der Gemeinden untereinander. Davon profitieren vor allem die dort lebenden Menschen." Auch würden all die Gemeinden bestraft, die in langer Voraussicht Bauland eingeplant hätten, dieses künftig aber nicht mehr als solches nutzen dürften. "Da werden Bürgermeister auf ihren Bauplätzen sitzen bleiben", befürchtet Arp. Gleichzeitig werbe Hamburg verstärkt um junge Familien.

Insgesamt greift die Landesplanung nach Arps Einschätzung viel zu sehr in die Planungshoheit der Gemeinden ein. Nachteile sieht der Christdemokrat auch für die Schulpolitik. Für Grundschul-Standorte wie Heiligenstedten, Brokstedt oder Hohenaspe werde es auf Grundlage der Landesplanung künftig keine Zuschüsse mehr geben.

Was Hans-Jörn Arp ferner vermisst, sind die Auswirkungen durch den geplanten Bau von Autobahn 20 und fester Elbquerung. Die Christdemokraten versprechen sich durch das Infrastrukturprojekt eine nachhaltige Belebung für die ganze Region. Diese Perspektiven würden im Landesentwicklungsplan allerdings in keiner Weise berücksichtigt.
vm (sh:z)

Mark Helfrich MdB
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Hans-Jörn Arp MdL
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