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Pressemitteilung vom 12.09.11
Über den Kampf ins Spiel kommen
Zeigten sich optimistisch und kämpferisch (von links): Der Steinburger Kreisvorsitzende Hans-Jörn Arp, Jost de Jager und der stellvertretende Landesvorsitzende Ingbert Liebing, der für die erkrankte Angelika Volquartz eingesprungen war. <i>Foto: Möller</i>
Zeigten sich optimistisch und kämpferisch (von links): Der Steinburger Kreisvorsitzende Hans-Jörn Arp, Jost de Jager und der stellvertretende Landesvorsitzende Ingbert Liebing, der für die erkrankte Angelika Volquartz eingesprungen war. Foto: Möller
(Quelle: Norddeutsche Rundschau, Joachim Möller) Der Kandidat ist neu, das Ziel ist geblieben – trotz der Rückschläge in jüngster Zeit: Die Landes-CDU will bei der Landtagswahl im Mai wieder stärkste Kraft werden und die Politik mitbestimmen. Das betonte der designierte Parteivorsitzende und Spitzenkandidat Jost de Jager in Brokstedt.

Dort stellte er sich bei einer von landesweit vier Regionalkonferenzen über 100 Mitgliedern aus Steinburg, Dithmarschen und Pinneberg vor. Der Erfolg hänge dabei nicht von einer einzelnen Person ab, sondern davon, dass die Partei geschlossen und gemeinsam auftrete. Die CDU müsse wieder zeigen, dass "wir die Schleswig-Partei sind", betonte de Jager.

Der Wirtschaftsminister soll nach dem Rücktritt von Boettichers, der nach der Bekanntgabe einer Beziehung mit einer 16-Jährigen seine Ämter niedergelegt hatte, die CDU wieder in die Erfolgsspur führen. Dies gelingt laut de Jager auch, wenn die CDU ihre gute Regierungsbilanz offensiv vertrete. Als Erfolg wertete der Politiker vor allem die Haushaltskonsolidierung. "Wir waren die erste Regierung in Deutschland, die damit ernst gemacht hat." Auf dieser Grundlage schaffe es das Land, dass ab 2020 keine neuen Schulden mehr aufgenommen werden müssten. Durch die Konsolidierung würden Handlungsspielräume für Bildung und Wissenschaft, Sicherheit und Infrastruktur geschaffen.

Ein weiteres "Markenzeichen, mit dem wir angeben können," sei die A 20, die unter Wirtschaftsminister Dietrich Austermann ins Rollen gebracht worden sei. Und: "Die A 20 ist zwingend mit einer westlichen Elbquerung bei Glückstadt notwendig, damit die Westküste angeschlossen wird", sagte de Jager unter dem Beifall seiner Parteifreunde. Als weiteres wichtiges Verkehrskonzept, das die CDU vorantreiben werde, nannte de Jager die Fehmarn-Belt-Querung. "Wir sind der Garant dafür, dass in Schleswig-Holstein weiter Straßen gebaut werden, damit wir weiterhin Wirtschaftswachstum haben." Auf der Habenseite der CDU steht für de Jager darüber hinaus die geringe Arbeitslosenzahl und die Mittelstandspolitik, wo die CDU mit Hans-Jörn Arp extra einen Beauftragten eingesetzt habe. Ein Thema, dass nicht "hundertprozentig" auf der Habenseite stehe, sei die Schulpolitik. Hier versprach de Jager jedoch, die jahrelangen Debatten zu beenden. "Wir brauchen keine neuen Reformen, sondern produktive Ruhe."

Als neuer Landesvorsitzender will Jost de Jager verstärkt auf den Dialog setzen – sowohl mit den Mitgliedern als auch mit den Bürgern. "Dann werden wir eine Politik für Schleswig-Holstein haben, die die Menschen wollen." Und eines war klar für den kommenden Spitzenkandidaten: "Über den Kampf kommen wir zurück ins Spiel. Wir setzen nicht auf Platz, sondern auf Sieg." Auf Nachfragen der Mitglieder ging de Jager danach auf weitere Themen ein, so Schülerbeförderung, Vermaisung der Landschaft, Ehrenamt, Windflächen, kommunale Strukturen und künftige Koalition. "Die Diskussion hat gezeigt, dass unter den Mitgliedern ein großer Fragebedarf herrscht", sagte der Steinburger Kreisvorsitzende Hans-Jörn Arp, der die Veranstaltung auch moderierte, abschließend. Er rief dazu auf, den Blick jetzt nach vorn zu richten, und keine Selbstzerfleischung mehr zu betreiben.
Joachim Möller (sh:z)