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Pressemitteilung vom 16.06.11
Atomausstieg mit Augenmaß
Ehrungen beim CDU-Regionalverband Wacken.
Ehrungen beim CDU-Regionalverband Wacken.
Der Atomausstieg wird deutlich schneller als ursprünglich geplant erfolgen - vor möglichen Problemen bei einer übereilten Umstellung der Energieversorgung hat der Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp bei der Jahreshauptversammlung des CDU-Regionalverbandes Wacken gewarnt.

"Grundsatz der CDU war immer, dass Energie sicher, stets verfügbar und dabei auch bezahlbar sein muss. Das gilt für den Bürger, aber auch für unsere Betriebe - Deutschland darf nicht durch Probleme bei der Stromversorgung entindustrialisiert werden", sagte Arp. Längst überfällig sei vor allem der Ausbau der Stromnetze, um Windstrom aus dem Norden in die industriellen Zentren Süddeutschland zu bringen. "Schon heute werden viele Windräder bei hohen Windstärken abgeschaltet, weil die Netze den Strom nicht mehr aufnehmen können. Dafür erhält der Windmüller eine Entschädigung - wir zahlen also für Strom, der gar nicht produziert wird", sagte Arp. Vor diesem Hintergrund seien beschleunigte Planungsverfahren für neue Starkstromtrassen dringend erforderlich, betonte der CDU-Politiker.

Kritisch sah er auch einige Aufrufe zu Demonstrationen am Brokdorfer Kernkraftwerk. "Dass Demonstrationsfreiheit ein Grundrecht ist, steht selbstverständlich außer Frage", sagte Arp, wandte sich dabei entschieden gegen Aufforderungen zu Blockaden und Aktionen am Rande - oder jenseits - der Legalität. "Ich finde es empörend, wenn der hiesige Vorsitzende der IG-Metall mit Demonstranten Sitzblockaden übt - so etwas gehört in meinen Augen nicht zu den Aufgaben einer Gewerkschaft, die die Interessen von Arbeitnehmern vertreten soll", sagte Arp. Mögliche Risiken durch illegale Aktionen am Kernkraftwerk sah er auch in der Verantwortung für einen aufwändigen - und nicht zuletzt teuren - Polizeieinsatz in der Wilstermarsch. "Allein die Vorbereitung auf die - aufgrund der verschobenen Kraftwerksrevision ebenfalls verschobene Demonstration - hat rund vier Millionen Euro an Steuergeldern gekostet", sagte Arp.

Rundum positiv fiel die Jahresbilanz des Regionalverbandsvorsitzenden Hans-Jürgen Reinhard aus. Diverse Veranstaltungen waren durchweg gut besucht, mit derzeit 108 Mitgliedern bleibt die Mitgliederzahl den aktuellen Trends zum Trotz konstant. Die Rolle als zweitstärkster CDU-Verband im Kreisgebiet schlägt sich auch in einer großen Zahl von Ehrungen nieder. Die diesjährigen Jubilare: Klaus-Hinrich Plähn (50 Jahre), Horst Mengel (40 Jahre), Dr. Konrad Bartjen, Johannes Böhmker, Willi Dammann, Edith Dunkel, Karl-Heinz Holz, Günter Peters (35 Jahre), Margit Arp, Gudrun Brusch, Reimer Egge, Hans-Peter Söhrn, Klaus-Heinrich Söth, Rolf Teske, Hans-Werner Thiel, Uwe Trede, Hermann Wulff (30 Jahre), Bernd Hahn (25 Jahre).