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Pressemitteilung vom 21.11.09
Politik und Grünkohl bei der CDU
CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Jörn Arp warb für Industrieansiedlungen in Schleswig-Holstein . <i>Foto: MOH</i>
CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Jörn Arp warb für Industrieansiedlungen in Schleswig-Holstein . Foto: MOH
(Quelle: Elmshorner Nachrichten, moh) "Wir wollen das ansiedlungsfreundlichste Bundesland in der Republik werden. Dafür werden wir die Voraussetzungen schaffen." CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Jörn Arp warb für den Standort Schleswig-Holstein während des traditionellen Grünkohlessens der Horster Christdemokraten im Restaurant "Stadt Hamburg".


Arp wies darauf hin, dass sich die neue schwarz-gelbe Koalition in Kiel in den wesentlichen Dingen einig sei. Dazu gehöre besonders die Ansiedlung von neuen Gewerbebetrieben, um mehr Arbeitsplätze und Steuereinnahmen zu erhalten. "Wir werden den Denkmalschutz und die Landesbauordnung ändern, die bislang Hemmnisse bei der Neuansiedlung von Firmen waren. Auch die bisherige Achsenplanung wird über Bord geworfen. Jede Kommune soll sich nach Möglichkeit so entwickeln dürfen, wie sie es wünscht", sagte Arp.

Der CDU-Landtagsabgeordnete stellte noch einmal klar, dass Schleswig-Holstein nach der Fertigstellung der A 20 und der Fehmarnbeltbrücke Zugang zu den größten Märkten in Nord- und Mitteleuropa habe. "Dieser Vorteil muss genutzt werden", so seine Aussage.

In Bezug auf die Diskussionen um die HSH-Nordbank zeigte Arp kein Verständnis für die Entscheidung, den vom Aufsichtsratsvorsitzenden Kopper eingestellten neuen Vorstandsmitgliedern unbegrenzte Boni anzubieten. "Das Parlament hatte beschlossen, die Bonuszahlungen zu deckeln, bis die Bank wieder schwarze Zahlen schreibt. Dies wurde nicht beachtet. So geht es nicht", sagte Arp. Im Übrigen habe er persönlich nichts dagegen, wenn der Chef Nonnenmacher seinen Hut nähme.

Die Erhöhung der Bezüge für die Fraktionen im Kieler Landtag verteidigte Hans-Jörn Arp. "Wir haben jetzt sechs Fraktionen im Landtag, die auch durch die Überhangmandate zum Teil wesentlich größer sind als zuvor. Dafür werden mehr Mitarbeiter und Räumlichkeiten benötigt, die auch mehr Geld kosten", so Arp. Er plädierte für eine Änderung des Wahlgesetzes und eine Verkleinerung des Parlaments, um Kosten einzusparen und flexibler arbeiten zu können.

Wesentlich unpolitischer ging es nach dem deftigen Essen zu. CDU-Ortsvorsitzender Peter Harder hatte den Kiebitzreiher Komödianten Jens Wagner eingeladen, der mit seiner "Comedy op Platt" die rund 50 Gäste überaus kurzweilig unterhielt. Einige Seitenhiebe auf hochgestellte Politiker und ihre Vorliebe für junge Frauen durften dabei nicht fehlen. In erster Linie aber dokumentierte Wagner seinen Werdegang vom Wachsen im Mutterleib über Kinder- und Jugendzeit bis heute. Klar, dass dabei die Begegnungen mit dem anderen Geschlecht im Vordergrund standen. Rund eine Stunde lang amüsierten sich die Zuhörer aufs Beste.
moh (sh:z)